Die Idee – Verstand gegen Gewalt

Bei Gründung der Alternative für Deutschland im Jahr 2013 hätten wir es uns nicht ausmalen können mit welcher Hetze, Diffamierung, Gewalt und Intoleranz wir konfrontiert werden würden. Was mit dem Stehlen oder Beschädigen von Wahlplakaten begann, steigerte sich schon bald in Bedrohung und Gewalt.

  • Körperverletzung,
  • Sachbeschädigung,
  • Brandanschläge auf PKWs und Häuser,
  • Schüsse auf Geschäftsstellen,
  • Sprengstoffattentate auf Privathäuser,

dies sind einige Vorfälle, denen AfD Mitglieder zum Opfer gefallen sind. Hinzu kommt, dass es uns als demokratische Partei, die fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht, kaum noch möglich ist, Veranstaltungen durchzuführen, weil Wirte, Gaststättenbetreiber oder Hotelinhaber von unseren politischen Gegnern bedroht werden oder Opfer der selben Art von Gewalt und Bedrohung werden, wie die Alternative für Deutschland.

Da wir eine Partei sind, für die Demokratie und Freiheit stehen, hat der niedersächsische Landesvorstand der AfD beschlossen, am 16. Juli 2016 den „Zentrale Erfassungsstelle Salzgitter e.V.“ zu gründen. Eine Institution, die Straftaten unserer politischen Gegner dokumentiert, auswertet und die Behörden bei der Verfolgung unterstützt. Grundlage der Idee ist die Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen in Salzgitter, welche bis 1992 sehr erfolgreich die Straftaten des sozialistischen DDR-Regimes erfasst hat.

Zu diesem Zweck haben wir in den letzten Wochen und Monaten kompetente, ehrenamtliche Mitarbeiter gefunden. Darunter finden sich pensionierte Staatsanwälte und Richter, aber auch Wissenschaftler aus dem Bereich der Linksextremismusforschung. Des Weiteren ist es der ZES gelungen ein Team aus IT-Forensikern zusammenzustellen, welche das Internet nach Anhaltspunkten zu den erfassten Straftaten durchsuchen, auswerten und ggf. mit den Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeiten.

Die Erfassung – Aufgaben und Arbeitsweise der ZES

Die 5 Kategorien

Die Erfassungsstelle unterteilt die Fälle in 5 Kategorien:

  • Körperverletzung (tätliche Angriffe und Attacken ohne erkennbare körperliche Schäden…)
  • Schwere Körperverletzung (schwere tätliche Angriffe und Attacken mit dokumentierten körperlichen Schäden…)
  • Sachbeschädigung (Zerstörung von Plakaten, leichte Beschädigungen an Gebäuden, Gebrauchsgegenständen und Einrichtungen…)
  • Schwere Sachbeschädigung (Vandalismus, schwere Beschädigung von Gebäuden, Gebrauchsgegenständen und Einrichtungen…)
  • Diskriminierung (Veröffentlichung Ihrer persönlichen Daten,  Absage von gebuchten Räumlichkeiten, Bedrohung von Gastwirten und Veranstaltern, Kündigung oder Benachteiligung durch den Arbeitgeber aufgrund von Parteimitgliedschaft, etc.)

Sämtliche Angaben zu den Fällen werden hierbei digital erfasst. Es können, neben unserem Erfassungsformular auch Fotos, Videos und andere digitale Beweise hochgeladen werden, welche von der ZES genutzt werden um die Fälle beurteilen und auswerten zu können.

Besonders wichtig ist, dass die ZES ausschließlich Straftaten dokumentiert, bei denen ein polizeiliches, bzw. staatsanwaltschaftliches Aktenzeichen vorliegt. Weiterhin wichtig ist uns die Archivierung der gesamten Korrespondenz mit den Polizeibehörden oder anderen staatlichen Einrichtungen, damit die ZES bei offensichtlichen Problemen helfend einschreiten kann.

Auswertung und Veröffentlichung

Sämtliche von der ZES gesammelten Daten werden statistisch aufbereitet und in regelmäßigen Abständen veröffentlicht. Vorgesehen sind Quartals- sowie Jahresberichte. Diese sollen vor allem das Ausmaß der Gewalt, Zerstörung und Diskriminierung aufzeigen, dem die AfD ausgesetzt ist.

Kompetente Rechtsberatung

Die ZES kann die Dienstleistung eines Anwalts nicht ersetzten und möchte dies auch nicht. Sie kann jedoch einzelnen Verbänden der AfD helfen und diese an entsprechende Fachanwälte vermitteln, welche den Experten der ZES als zuverlässig und unvoreingenommen erscheinen. Ebenfalls soll die ZES mit Behörden zusammenarbeiten und bei der Überführung von Tätern helfen.

Was Sie tun können – Straftaten anzeigen, Diskriminierung melden!

Angriffe auf Infostände, Sachbeschädigung, Absagen von Räumlichkeiten, etc, sind zahlreich und nehmen mit dem Erfolg der AfD kontinuierlich zu. Fast immer werden die Straftaten gegen die AfD ohne Ermittlung der Täter eingestellt. Gerade dies führt bei vielen Helfern und Verantwortlichen der AfD zu Frustration und erschüttern Ihren Glauben an unser Rechtssystem. Viele von Ihnen sehen daher von einer Verfolgung ab und bringen Straftaten nur noch in besonders schweren Fällen zur Anzeige.

Wir halten dies jedoch für den falschen Weg. Als Partei der Rechtsstaatlichkeit dürfen wir den Glauben an eben diesen nicht verlieren und müssen alle Straftaten die gegen uns als demokratische Partei begangen werden, konsequent zur Anzeige bringen, gerade auch damit Sie in die Kriminalstatistiken mit einfließen.

Auch aus diesem Grund nimmt Die Zentrale Erfassungsstelle Salzgitter nur Straftaten auf, die über ein polizeiliches Aktenzeichen verfügen, also zur Anzeige gebracht wurden.

Sollten Sie daher noch keine Anzeige bei der Polizei erstattet haben, können Sie dies bereits in 11 Bundesländern über die Online-Wache tun. Eine Liste mit sämtlichen Bundesländern die über eine Online-Wache verfügen finden Sie auf der Internetseite der Polizei Niedersachsen.

Link: Internetseite der Polizei Niedersachsen

Nach dem Ihnen das Aktenzeichen der Polizei zu ihrem Fall vorliegt, füllen Sie bitte den Online-Erfassungsbogen der ZES (siehe unten) aus. Wir nehmen Ihren Fall auf und setzen uns mit Ihnen in Verbindung.

Im Falle der Diskriminierung von AfD Mitgliedern, Förderern, Helfern und Unterstützern gilt ein anderes Verfahren. Weil hier in der Regel kein polizeiliches Aktenzeichen vorliegt, tragen Sie bitte auf dem Online-Erfassungsbogen den Sachverhalt so genau wie möglich ein.

In der Regel werden Anzeigen dieser Art von den AfD Kreisvorständen oder den Landesvorständen durchgeführt. Falls dies nicht der Fall ist, senden Sie bitte unbedingt eine Kopie Ihrer ZES Meldung an Ihren zuständigen Kreisverband. Dies dient der Vereinfachung der Kommunikation sowie der Koordination.

Zur optimalen Bearbeitung der eingehenden Meldungen hat die ZES nun 16 Landesbeauftragte eingesetzt.

Unseren Erfassungsbogen für Straftaten durch AfD-Gegner finden Sie hier.

Bitte füllen Sie diesen Erfassungsbogen am Computer aus und senden diesen an Ihren zuständigen Landesbeauftragten.

Bundesland E-Mail
   
Baden-Wuerttemberg baden-wuerttemberg@zes-salzgitter.de
   
Bayern bayern@zes-salzgitter.de
   
Berlin berlin@zes-salzgitter.de
   
Brandenburg brandenburg@zes-salzgitter.de
   
Bremen bremen@zes-salzgitter.de
   
Hamburg hamburg@zes-salzgitter.de
   
Hessen hessen@zes-salzgitter.de
   
Mecklenburg-Vorpommern mecklenburg-vorpommern@zes-salzgitter.de
   
Niedersachsen niedersachsen@zes-salzgitter.de
   
Nordrhein-Westfalen 1 nordrhein-westfalen-1@zes-salzgitter.de
PLZ 40-41-42-44-45-46-47-50-51-52-53  
   
Nordrhein-Westfalen 2 nordrhein-westfalen-2@zes-salzgitter.de
PLZ 32-33-48-49-57-58-59  
   
Rheinland-Pfalz rheinland-pfalz@zes-salzgitter.de
   
Saarland saarland@zes-salzgitter.de
   
Sachsen sachsen@zes-salzgitter.de
   
Sachsen-Anhalt sachsen-anhalt@zes-salzgitter.de
   
Schleswig-Holstein schleswig-holstein@zes-salzgitter.de
   
Thüringen thueringen@zes-salzgitter.de

Die Personen – Stellv. für die ehrenamtlichen Mitarbeiter der ZES

Armin-Paul Hampel
Armin-Paul Hampel

Namensgeber und ea. Pressesprecher

Zum Schutz der ehrenamtlichen Mitarbeiter der ZES stehen wir mit unseren Namen für die Arbeit des Instituts. Unser Dank, unsere aufrichtige Bewunderung und Anerkennung gilt den Ehrenamtlichen, die hinter den Kulissen Ihren Dienst leisten. Leider können wir Sie hier nicht als Mitarbeiter des Teams aufführen, da Sie ansonsten mit ernsthaften Bedrohungen durch linksextremistische Personen und Gruppen zu rechnen haben.

Heiner Rehnen
Heiner Rehnen

Organisatorische Leitung

Paul Hampel auf dem Bundesparteitag in Hannover zur ZES